Quartiersrat im Soldiner Kiez sucht interessierte Bewohner zum Mitentscheiden

Der von den Bürgern gewählte Rat schrumpft immer mehr. In der letzten Sitzung waren nur noch zwei Bewohnern anwesend. Damit kippt eine ausgewogene Mitbestimmungsregelung.
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Quartersrat Soldiner Kiez
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Eigentlich sollte im Quartiersrat, der über die Vergabe von Geldern an bürgernah arbeitende Projekte  mitentscheidet, in der Mehrzahl Bewohner vertreten sein. Genau beschrieben mit einem Anteil von 51 Prozent. Aber es finden sich immer weniger zur Mitarbeit ein. Mittlerweile haben die Vertreter aus Institutionen, Vereinen und Initiativen, eine eindeutige Mehrheit.
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Quartiersratswahl 2004

Schieflage verhindert kritischen Bürgerprotest

Diese Schieflage wirft Problematiken auf, die aktuell auch schon entstanden sind. So sprachen sich bei der Frage nach fortgesetzter Finanzierung eines Projekts, das bereits eineinhalb Jahre zum Thema „Müllproblematik im Soldiner Kiez“ gearbeitet hatte, viele Bewohner, die anfangs noch zahlreich vertreten waren, eindeutig und mit sehr grundsätzlichen Argumenten gegen eine weitere Förderung aus. Das Projekt wurde daraufhin eingestellt. Im Laufe folgender Sitzungen, wurde von den Befürwortern, die vornehmlich nicht aus den Reihen der Bewohner stammten, wieder ein Projekt zum Thema Müll eingebracht. Die Fördergelder wurden nun, mit deutlich weniger anwesenden kritischen Bewohner-Räten genehmigt.
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Seilschaften?
Immer wieder als Negativargument vorgebracht, wird die Möglichkeit, dass im Quartiersrat vertretene Institutionen, indem sie Projekte für ihre Einrichtung vorschlagen, selbst Antragsteller für Fördergelder sein können. Bei Abwanderung der Bewohner schwindet ein mögliches Regulativ, das einen eventuell übermäßigen Gebrauch der Fördergelder von Institutionen nicht mehr ausbalanciert. Wie schon oft als Kritik gehört, wird infolge über den Quartiersrat gesprochen, als ein Instrument, bei dem sich öffentliche Institutionen die Gelder gegenseitig zuschieben.
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Viele Gemeinsamkeiten
Dabei stehen sich die genannten Gruppierungen in der Praxis gar nicht so konträr gegenüber. Etliche sehr gute Projektvorschläge der „Institutionen“ wurden bei vollem Haus mit eindeutiger Mehrheit angenommen. Ebenso erreichten gute Ideen der Bürger
das Förderungsziel.
Quartiersrat Soldiner Kiez Archiv 2006

Quartiersrat Soldiner Kiez 2006

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Letztendlich gehen mit der schwindenden Bürgerbeteiligung Ideen und Argumente verloren, die von sehr wichtiger Bedeutung für die Bewohner des Soldiner Kiez sind und auch als zusätzliche Wissensbilder „von den Häusern und den Straßen“,  für die Vertreter der Institutionen und für deren erfolgreiche Arbeit im Sozialen Bereich unerlässlich sind.
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Sprachbarriere und gefühlte Geheimniskrämerei
Es gibt aktuell keine Informationen darüber, warum die Bewohner sich aus dem Quartiersrat zurückziehen. Spekulativ annehmen könnte man, dass die recht komplizierten Vorgänge in der Förderstruktur und die sich daraus entwickelnde Sprache und Gepflogenheit eine Barriere gegenüber Menschen bilden, die sich damit noch nicht beschäftigt haben. Dabei kann es zu Ermüdungserscheinungen kommen. Zu wenig „natürliche“ Offenheit wird ebenso kritisch angemahnt. Der gefühlte Mangel hinterlässt den Eindruck einer Geheimniskrämerei hinter den Kulissen.
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Abwanderungsgründe aufdecken, Konzept entwickeln
Der Versuch ein Konzept zu entwickeln, dass den Bürger*Innen eine möglichst schnelle und und leicht verständliche  Informationsübersicht zur Verfügung stellt, wäre lohnend. Begleitet von regelmäßig durchgeführten Befragungen bestünde die Möglichkeit dem Problem der Bürgerabwanderung aus dem Quartiersrat auf die Spur zu kommen und gezielt Veränderungen anzugehen. Wichtig alle male, denn das Problem besteht seit Jahren.
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Um die aktuelle Schieflage zu beheben, wünscht sich der Quartiersrat die Teilnahme interessierter Bürger aus dem Soldiner Kiez. Wenn Sie gerne mit dabei wären, oder sich zum testen eine Sitzung anschauen möchten, kommen sie einfach vorbei.
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Text: Matthias von Hoff  (Mitglied Soldiner Kiez Verein) 6.April 2013
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Quartiersrat Soldiner Kiez 2014

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